CDU Iserlohn

Anfrage

Austauch zwischen Burcu Öcaldi, Eva Kirchhoff und dem Märkischen Arbeitgeberverband

Iserlohn – Auch wenn die internationale Politik und die Bundespolitik momentanlange Schatten werfen, nähern sich die Kommunalwahlen im September. Im Vorfeldsuchten Burcu Öcaldi, Bürgermeisterkandidatin von CDU, SPD und FDP, sowie EvaKirchhoff (CDU), stellv. Bürgermeisterin und Ratsmitglied, den Kontakt zum MärkischenArbeitgeberverband. Ziel des Treffens im Verbandshaus an der Erich-Nörrenberg-Straßewar es, relevante wirtschaftspolitische Themen aus Sicht der

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Anfrage: Pflasterung um den Stirnbergbrunnen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, mit Antrag vom 30.01.2025 hat die CDU-Fraktion den Zustand und denBetrieb des “Stirnbergbrunnens” auf die Tagesordnung des Haupt-undPersonalausschuss setzen lassen, um Verbesserungsmaßnahmen zuergreifen. In diesem Zusammenhang ist für das Gesamterscheinungsbildauch die Pflasterung rund um den Brunnen von Bedeutung. DiesesThema wurde auch bereits im Ausschuss für für Bürgeranregungen undBeschwerden am 19.03.2025 aufgegriffen.

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Anfrage: Wahllokal in Rheinen – Dorfgemeinschaftshaus

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der voraussichtliche Zeitplan für den Neubau des Dorfgemeinschaftshauses in Rheinen sieht die Fertigstellung Juli 2026 vor. Der Beginn der Abbrucharbeiten des Altbaus ist für März 2025 vorgesehen. Bisher wurde das Dorfgemeinschaftshaus als Wahllokal genutzt und von der Bevölkerung entsprechend angenommen. Für die Kommunalwahl im September 2025 stehen aufgrund derBaumaßnahmen die Räume jedoch nicht zur Verfügung. Vor

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Antrag: Entfernung der Poller in der Straße Op Lückenkamp

Antrag an den Verkehrsausschuss Sehr geehrter Herr Tillmann, namens der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Stadt Iserlohn bitten wir um Aufnahmedes folgenden Tagesordnungspunktes in die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am11. Februar 2025: Entfernung der Poller in der Straße Op LückenkampBeschlussvorschlag:A. Der Beschluss des Verkehrsausschusses vom 14. November 2023 auf Grundlage derDrucksache 10/2333-1

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Anfrage: Steuerklasse Freiwillige Feuerwehr

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Anfang Dezember wurden die politischen Gremien darüber informiert, dass bei derErfassung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr im städtischen Mitarbeiterprogrammdie Stadt fälschlicherweise als Hauptarbeitgeberin dem Finanzamt gemeldet wurde. Diesführte dazu, dass die eigentlichen Haupttätigkeiten ungerechtfertigt in der Steuerklasse 6abgerechnet wurden. Dies hatte zum Teil erhebliche finanzielle Nachteile für dieehrenamtlich Tätigen in der

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Anfrage: Brunnen als Highlight statt als “Mülleimer” – Zustand und Betrieb des “Stirnbergbrunnens” auf dem Schillerplatz

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn beantragt die Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Haupt- und Personalausschusses: Brunnen als Highlight statt als “Mülleimer” – Zustand und Betrieb des “Stirnbergbrunnens” auf demSchillerplatz Beschlussvorschlag:Der “Stirnbergbrunnen” soll erhalten bleiben. Dafür wird der Brunnen gereinigt, saniert und es werden geeignete Schutzmaßnahmen geprüft.

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Anfrage: Aufwertung des Kreisverkehrs “Alte Poststraße – Schirnbergstraße”

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, aufgrund der aktuellen Anlieferungen im Rahmen des Aufbaus derWindkraftanlagen “Schälker Heide” wurde der Kreisverkehr im Bereich “AltePoststraße/Schirnbergstraße” geglättet. Der Kreisverkehr gehört zu Straßen NRW.Aus Sicht der CDU-Fraktion besteht im Anschluss an die Baumaßnahme“Windkraftanlagen” die Möglichkeit, den Kreisverkehr wieder gestalterischaufzuwerten. Bereits im Jahre 2021 war eine Bepflanzung des KreisverkehrsGegenstand der Beratungen im

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Anfrage: Stellen Einbürgerung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Nachtrag zum Stellenplan 2024 in der Ratssitzung am 8. Oktober 2024 sah dreizusätzliche Stellen für die Sachbearbeitung von Einbürgerungen vor und wurdebegründet mit der sich abzeichnenden Entwicklung in dem Aufgabenfeld. Dies istvor dem Hintergrund zu sehen, dass für dieses Produkt im Haushaltsplanentwurf2025 damit insgesamt 9,806 Stellen vorgesehen sind. Die zu

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Anfrage: Honselweg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die verkehrliche Situation in Gebiet der Stadt Iserlohn hat sich in den letztenJahren erheblich verschlechtert. Die Sperrung auf der A45, die Sperrung derGrüner Talstraße, die Einschränkungen auf der B236 und viele weitereBehinderungen führen zur Belastung vieler Nebenstrecken im StadtgebietIserlohns. Eine davon besonders belastete Straße ist der Honselweg. Die Streckehat vielfach in

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