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Anfrage

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Anfrage: Beschilderung Burgberg

Herrn Bürgermeister Michael Joithe -im Hause – Anfrage hier: Beschilderung Burgberg Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Burgberg war und ist seit geraumer Zeit Ziel bürgerschaftlichen Engagements – insbesondere des Ortsringes Oestrich und seines damaligen Vorsitzenden Friedhelm Siegismund, um dieses Kleinod – bei aller Beachtung und Würdigung der Belange des Naturschutzes – in seiner Bedeutung als […]

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Anfrage: Programm zur Städtebauförderung 2024 und Entwicklungsfonds für “Problemimmobilien”

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung hier: Programm zur Städtebauförderung 2024 und Entwicklungsfonds für “Problemimmobilien” Sehr geehrter Herr Bürgermeister,in dem Programm zur Städtebauförderung 2024 ist als Neuerung dieEinführung eines „kommunalen Entwicklungsfonds“ vorgesehen. Hierdurchwerden die Kommunen in die Lage versetzt, einen Zwischenerwerb vonImmobilien in der Absicht zu tätigen, neue Eigentümer für Investitionen inden

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Doppelkreisverkehr Letmathe

Anfrage: Baustelle Doppelkreisverkehr Letmathe – Zeitungsartikel IKZ vom 03.08.2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die CDU-Fraktion bezieht sich mit ihrer Anfrage auf die Ausführungen von Herrn Johannes Hellermann, Abteilungsleiter Tiefbau/Straßen und Brücken bei der Stadt Iserlohn, im Zeitungsbericht „Jetzt beginnen die Straßenbauer“ des IKZ vom 03.08.2023. Herr Hellermann geht in diesem Artikel auf den weiteren Verlauf der Baustelle „Doppelkreisverkehr Letmathe“ ein. Die CDU-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen:

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Letmathe

Anfrage: Sachstand Umbaumaßnahme Kilianschule

Sehr geehrter Herr Joithe, im August 2022 haben auf Initiative der Schulausschussvorsitzenden Delia Imhoff einige Mitglieder des Schulausschusses verschiedene Schulhöfebesichtigt, um sich einen Eindruck von deren Zustand zu verschaffen. Dabei wurde auf die Besichtigung des Schulhofes der Kilianschuleverzichtet, da bereits zu dem Zeitpunkt feststand, dass bedingt durch den erfolgten Umbau des Gebäudes die Errichtung eines neuen Schulhofes anoberster

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Anfrage Biergarten oberes Parkdeck Parkhaus Ohl

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, es ist dargelegt worden, dass die im Planungsausschuss einvernehmlich begrüßte Idee der Schülerinnen und Schüler im Rahmen der Aktion Makerthon, einen Biergarten auf dem Dach des Cityparkhauses einzurichten, aus statischen Gründen in der angedachten Form leider nicht durchführbar ist. Anstatt dessen wurde auf dem Gelände des alten Güterbahnhofs ein Gelände für

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Sicherheit

Anfrage: Verdienstausfallauszahlungen bei der Freiwilligen Feuerwehr

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,die Freistellung während der Arbeitszeit von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr für Einsätze bei gleichzeitiger Verdienstausfallzahlung ist einfundamentaler Bestandteil des ehrenamtlichen Dienstes bei der Feuerwehr. Dabei ist es keinesfalls selbstverständlich, dass Arbeitgeber ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den Dienst freistellen. Umso wichtiger ist es, dass von Seiten der Stadt Iserlohn zeitnah der Lohnersatz bzw.

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Anfrage: Bodycams für Ordnungskräfte

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,die CDU-Fraktion hat mit ihrem Antrag vom 20. August 2020 an den Hauptund Personalausschuss den Einsatz von Bodycams für Ordnungskräfte beantragt.In der entsprechenden Ausschusssitzung am 22. September 2020 führt die Verwaltung dazu in der Drucksache 9/3944 aus, dass die dafürnötige Änderung des Ordnungsbehördengesetzes (OBG) bereits in Vorbereitung sei, um eine rechtssichere Nutzung

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Anfrage: Situation auf dem Fritz-Kühn-Platz

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die CDU-Ratsfraktion beobachtet die Entwicklung rund um den Fitz-KühnPlatz bereits seit längerer Zeit mit großer Sorge. So hat es immer wiederHinweise von Seiten der Bevölkerung und aus der Politik gegeben, die einen dringenden Handlungsbedarf hinsichtlich zunehmender Probleme mitAlkohol, Drogen, Vandalismus und Verschmutzung festgestellt haben.Verschiedene Ansätze zur Verbesserung der Situation sind in

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Radweg

Anfrage: Mountainbiketrail

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung fasste in seiner Sitzung vom 16.03.2022 einstimmig den folgenden Beschluss: “Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zwischen den Städten Hemer und Iserlohn zur Anlage von Mountainbike-Trails unter Berücksichtigung von Umwelt- und Naturschutzbelangen zu erarbeiten. Darüber hinaus sollte auch geprüft werden, ob dies als ein Projekt

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Anfrage: Ampelschaltung Kreuzungsbereich Autobahnzubringer B236 und Diepke

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Joithe, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn wendet sich in einer dringlichen Angelegenheit an Sie mit der Bitte, zeitnah Maßnahmen zu ergreifen. Der Autobahnzubringer in Oestrich ist zurzeit in seiner Bedeutung für die Verkehrsabwicklung noch deutlich über das normale Maß hinaus gestiegen. Die Sperrung der A45 in Höhe Lüdenscheid führt

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