Verwaltung

CDU setzt sich durch: Grundsteuer B wird in geringerem Umfang erhöht

Aktuelles, Allgemein, News, Pressebericht, Themen, Top News, Top-Themen, Verwaltung, Zukunft / Elke Drepper-Cramer

Die CDU hat sich bei den Haushaltsberatungen im Rat der Stadt Iserlohn durchgesetzt: Die Grundsteuer B wird abweichend vom Verwaltungsvorschlag, der eine Erhöhung auf 682% gefordert hat nur um die Hälfte auf 522% (zzgl. Winter- und Straßenreinigungsgebühren) erhöht. Das ist Politik mit Maß und Mitte für die Menschen in der Stadt Iserlohn! In der Folge […]

CDU setzt sich durch: Grundsteuer B wird in geringerem Umfang erhöht Read More »

CDU-Fraktion Iserlohn nimmt Stellung zur geplanten Grundsteuererhöhung

Aktuelles, Allgemein, Infrastruktur, News, Pressemitteilung, Themen, Top News, Top-Themen, Verwaltung, Zukunft / Elke Drepper-Cramer

In der Sitzung des Finanzausschusses wurde der Verwaltungsvorschlag, die Grundsteuer B auf 682 Prozent zu erhöhen, beschlossen. Dieses Ergebnis entstand ohne die Stimmen der CDU, die ihrerseits eine geringere Anhebung auf 522 Prozent – und damit um die Hälfte – gefordert hatte. Die CDU-Fraktion betont, dass sie sich ihrer finanzpolitischen Verantwortung bewusst ist und

CDU-Fraktion Iserlohn nimmt Stellung zur geplanten Grundsteuererhöhung Read More »

Fraktionsvorsitzender Fabian Tigges begrüßt die Abschaffung der Straßenbaubeiträge

Aktuelles, Allgemein, Infrastruktur, News, Pressemitteilung, Themen, Top News, Top-Themen, Verwaltung, Zukunft / Elke Drepper-Cramer

Eine langjährige Debatte hat ihr Ende gefunden: Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 28. Februar 2024 eine von derBürgerschaft und Teilen der Politik lang geforderte Änderung des Kommunalabgabengesetzes verabschiedet. Diese bedeutet dieendgültige Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeiträge für Grundstückseigentümer. „Ab sofort werden für Straßenbaumaßnahmen, die nach dem 1. Januar 2024 beschlossen wurden, keinerlei Beiträge mehr erhoben.Diese Entscheidung kommt vielen

Fraktionsvorsitzender Fabian Tigges begrüßt die Abschaffung der Straßenbaubeiträge Read More »

Antrag: Festsetzung der Grundsteuern

Aktuelles, Allgemein, Antrag, Infrastruktur, News, Pressemitteilung, Themen, Top News, Top-Themen, Verwaltung, Zukunft / Elke Drepper-Cramer

Sehr geehrter Herr Tigges, die CDU-Fraktion beantragt unter dem Tagesordnungspunkt 8 „ Änderung derSatzung über die Festsetzung der Grundsteuern; hier: Anhebung der Grundsteuer Bauf 682 %“ der Finanzausschusssitzung am 07.03.2024 folgenden Beschluss alsEmpfehlung an den Rat der Stadt Iserlohn zu fassen: Beschlussvorschlag:Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Iserlohn die Grundsteuer B von429% auf 522%

Antrag: Festsetzung der Grundsteuern Read More »

Anfrage: Fördermittel für Schulen

Aktuelles, Allgemein, Anfrage, Bildung, Infrastruktur, News, Pressebericht, Pressemitteilung, Themen, Top News, Top-Themen, Verwaltung, Zukunft / Elke Drepper-Cramer

Anfragehier: Fördermittel für Schulen Sehr geehrter Herr Bürgermeister,seitens Bund und Länder wurde ein milliardenschweres Startchancen-Programm aufgelegt, welches sehr zu begrüßen ist. Die Mittel sollen Brennpunkt-Bildungseinrichtungen gezielt unterstützen. Bei der Verteilung der Mittel werden u. a. Kriterien wie Armutsquote und Migrationsanteil herangezogen. Daraus ergeben sich für die CDU-Fraktion des Rates der Stadt Iserlohn folgende Fragen: 1.

Anfrage: Fördermittel für Schulen Read More »

Antrag “Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge in Iserlohn”

Aktuelles, Allgemein, Antrag, Infrastruktur, News, Pressebericht, Pressemitteilung, Themen, Top News, Top-Themen, Verwaltung, Zukunft / Elke Drepper-Cramer

Sehr geehrter Herr Scheffler, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn beantragt die Aufnahme des o.a.Tagesordnungspunktes in die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen desSozialausschusses. Beschlussvorschlag:Die Stadt Iserlohn führt die Bezahlkarte für Flüchtlinge ein. Begründung und Erläuterung:Laut einer Mitteilung der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei vom 05.02.2024steht den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen die Einführung einerBezahlkarte für Flüchtlinge frei.Aus

Antrag “Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge in Iserlohn” Read More »

Pressemitteilung: CDU-Fraktion unterstützt Forderung des Landrats nach einem Infrastruktur-Gipfel im Märkischen Kreis

Aktuelles, Allgemein, Infrastruktur, News, Pressebericht, Pressemitteilung, Themen, Top News, Top-Themen, Verwaltung, Zukunft / Elke Drepper-Cramer

„Die CDU-Kreistagsfraktion bekundet ihre volle Unterstützung für die Forderung des Landrats MarcoVoge nach einem Infrastrukturgipfel zur dringenden Sanierung der maroden Straßen und Brücken imMärkischen Kreis. Die prekäre Lage erfordert eine koordinierte Anstrengung aller relevantenAkteure“, so der Kreistagsabgeordnete Stefan Herburg aus Altena. „Der Zustand der Verkehrsinfrastruktur im Märkischen Kreis ist nicht auf lokale Versäumnissezurückzuführen. Der Ausweichverkehr

Pressemitteilung: CDU-Fraktion unterstützt Forderung des Landrats nach einem Infrastruktur-Gipfel im Märkischen Kreis Read More »

Pressemitteilung zur Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete

Aktuelles, Allgemein, News, Pressebericht, Pressemitteilung, Sicherheit, Themen, Top News, Top-Themen, Verwaltung, Zukunft / Elke Drepper-Cramer

CDU-Fraktionsvorsitzender Fabian Tigges begrüßt die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete „Besser spät als nie! Es wurde Zeit, dass endlich Bewegung in die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete kommt und konkrete Schritte eingeleitet werden, die die Umsetzung der Idee nun auf den Weg bringen.“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Fabian Tigges im Rat der Stadt Iserlohn. Bereits im

Pressemitteilung zur Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete Read More »

Anfrage: Förderung des Ehrenamtes Freiwillige Feuerwehr

Aktuelles, Allgemein, Anfrage, News, Sicherheit, Themen, Top News, Top-Themen, Verwaltung, Zukunft / Elke Drepper-Cramer

Anfragehier: Förderung des Ehrenamtes Freiwillige Feuerwehr Sehr geehrter Herr Bürgermeister, nach der Beschlussempfehlung des Feuerwehrausschusses vom 24.November2023 der Rat der Stadt Iserlohn hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2023 dieBewilligung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes in Höhe von bis zu134.000 € beschlossen. Es handelt sich dabei immerhin um Zahlungen vonAufwandsentschädigungen an die Angehörigen der Freiwilligen

Anfrage: Förderung des Ehrenamtes Freiwillige Feuerwehr Read More »

Radweg

Antrag: Benennung eines Radverkehrsbeauftragten

Aktuelles, Allgemein, Anfrage, News, Radwegverbindungen, Sport, Themen, Top News, Top-Themen, Verwaltung, Zukunft / Elke Drepper-Cramer

Benennung eines „Radverkehrsbeauftragten“Antrag zur Tagesordnung des Verkehrsausschusses Sehr geehrter Herr Tillmann,die CDU-Fraktion und die Fraktion DieISERLOHNER im Rat der Stadt Iserlohn beantragen die Aufnahme des o.g. Tagesordnungspunktes in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses. Begründung und Erläuterung:In einem Antrag vom 31.8.2020 wurden seitens CDU-Fraktion verschiedene Punkte zurVerbesserung des Radverkehrs in Iserlohn beantragt. Unter anderem war auch

Antrag: Benennung eines Radverkehrsbeauftragten Read More »