Sitzung Haupt- und Personalausschuss am 21. April 2026
Umsetzungsstand “Sofortprogramm Attraktivität und Sauberkeit Innenstadt”
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn beantragt für die Sitzung des Haupt- und Personalausschusses (HPA) am 21. April 2026 folgenden Tagesordnung aufzunehmen:
Umsetzungsstand “Sofortprogramm Attraktivität und Sauberkeit Innenstadt”
Begründung:
Die CDU-Fraktion hat am 18. August 2025 einen Antrag “Sofortprogramm Attraktivität und Sauberkeit Innenstadt” beantragt, der einstimmig beschlossen wurde. In der Antragsbegründung ist ausgeführt, dass die Wirksamkeit der Maßnahmen nach einem Zeitraum von drei bis sechs Monaten geprüft und evaluiert werden sollten. In der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 03. Februar 2026 hat es dazu eine Drucksache gegeben, die allenfalls als eine erste Antwort angesehen werden kann, da konkrete Umsetzungen nicht erfolgt sind. Deshalb hat die CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsrede angekündigt, dieses
Thema solange auf die Tagesordnung des HPA zu setzen, bis die beschlossenen Maßnahmen umgesetzt worden sind. Die Bürgerinnen und Bürger sowie der Einzelhandel warten darauf.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Fabian Tigges
Fraktionsvorsitzender