Iserlohn. Dass auf Parteiveranstaltungen – gerade in Wahlkampfzeiten – Inhalte und Themen zugespitzt formuliert werden, gehört zum „politischen Geschäft“. Allerdings hat die CDU die Berichterstattung zur Aufstellungsveranstaltung der Wählergemeinschaft „DieIserlohner“ und hier die Äußerungen von Bürgermeister Michael Joithe mit gewisser Verwunderung gelesen. Nicht nur die unglückliche Formulierung, „ wir treiben die anderen Parteien vor uns her, sondern auch, dass diese Parteien erst durch „DieIserlohner“ wieder angefangen hätten, auf die Bürger zuzugehen.“, auch weitere Äußerungen, sind objektiv betrachtet falsch.
Umso bemerkenswerter sind in der Berichterstattung auch die Punkte, die Michael Joithe auf der „Habenseite“ seiner Amtszeit verbuchen möchte. So stellt er „Verbesserungen im Prozessmanagement“ heraus. Leider vergisst er dabei zu erwähnen, dass notwendige Impulse zu Veränderungen in der Verwaltungsarbeit nicht durch den Bürgermeister, sondern auch durch die Fraktionen gekommen sind. Von zentraler Bedeutung ist hier der gemeinsame Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, DieLinke, FDP und UWG aus dem Jahre 2023 unter der Überschrift „Iserlohner Rathaus agil und digital – für eine handlungs- und leistungsfähige Verwaltung“. Darüber hinaus verweist Michael Joithe auf die „Digitalisierung der Ratsarbeit“. Hier ist festzuhalten, dass dieser Prozess bereits vor seiner Amtszeit begonnen hat und nicht auf seine Initiative zurückgeht. Sicherlich wurde der Prozess unter seiner Amtsführung weiterentwickelt, aber das ist kein besonderer Verdienst des Bürgermeisters. Besonders stellt er auch die Einführung des „Bürgerechos“ heraus. Auch hier hätte ein Blick in Vorgeschichte genügt, um zu erkennen, dass die Anfänge des Bürgerechos vor der letzten Kommunalwahl im Jahre 2020 lagen. Die Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, auf Mängel und Problemlagen im Iserlohner Stadtgebiet hinzuweisen, geht unter anderem auf einen Antrag der CDU-Fraktion aus dem Jahre 2016 zur Einführung einer sogenannten „Schlagloch-App“ zurück. Das Angebot wurde schließlich zum „Bürgerecho“ weiterentwickelt.
Insgesamt drängt sich anhand des Zeitungsberichts der Eindruck auf, dass sich Michael Joithe bei der Darstellung seiner Bilanz als Bürgermeister eher „mit fremden Federn“ schmücken muss als mit eigenen Projekten und Zielen zu überzeugen. Wichtige Entscheidungen zu Großprojekten in Iserlohn, wie dem Schillerplatz“ sind erst durch Anträge der Fraktionen auf die Tagesordnung gesetzt worden. Hier hat der Bürgermeister eigenen Gestaltungswillen vermissen lassen und unterstreicht die eher bescheidene Bilanz.
Denn: mit Ausnahme des Großprojektes Schillerplatzes sind die vermeintlichen „Erfolge“ allesamt nicht die Themen, die Iserlohn insgesamt entscheidend weiterbringen: warum ziehen die Regionale-Fördermittel an Iserlohn vorbei? Warum Stockt die Ausweisung von Gewerbeflächen und Wohnraumentwicklung? An von Politik beschlossenen Anträgen dazu scheitert es jedenfalls nicht.
Normalerweise kommentiert die CDU keine parteieigenen Veranstaltungen, im Sinne von Transparenz und Aufklärung ist diese Stellungnahme indes unumgänglich.