Stellungnahme zum IKZ-Bericht „Bürgerbeteiligung ist ein Witz”

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Zu der Berichterstattung des Iserlohner Kreisanzeigers vom 12.02.2019 „Bürgerbeteiligung ist ein Witz“ gibt Michael Schmitt als Aufsichtsratsvorsitzender der Schillerplatz GmbH nachfolgende Stellungnahme ab:

Es ist schon erstaunlich, wie in den Presseberichterstattungen der vergangenen Tage versucht wird, eine Weltuntergangsstimmung bezüglich der Entwicklung des Schillerplatzes zu erzeugen. Aus einer langfristig geplanten Klausurtagung der Schillerplatz GmbH wird dann schon einmal eine „Krisen-Klausurtagung“, aus dem Schillerplatz ein „Millionengrab“, und eine sehr erfolgreiche Bürgerbeteiligung wird als „Witz“ abgetan. Doch wie kommen verein-zelte Politiker und Journalisten wider besseren Wissens zu so negativen Bewertungen? Ist es die Lust an der schnellen Negativmeldung oder die Befriedigung persönlicher Eitelkeiten?

Richtig ist, dass die Gründungsverhältnisse am Schillerplatz problematisch sind. Dieses ist aber nichts Neues und seit langem bekannt. Genau aus diesem Grund wurde der Untersu-chungsumfang bezüglich der Baugrund- und Bergbausituation Ende des vergangenen Jah-res noch einmal ausgedehnt. „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“ ist hier die Devise der Schillerplatz GmbH. Neben vielen anderen Themen werden die Ratsmitglieder in einer eben-falls langfristig geplanten Klausurtagung am Samstag dieser Woche auch über die Ergebnis-se der aktuellen Baugrunduntersuchungen informiert. Direkt im Anschluss findet eine Pres-sekonferenz zur Information der Öffentlichkeit statt.
Überhaupt keine Rolle spielt in der Berichterstattung augenscheinlich, dass sowohl die Schil-lerplatz-Brücke als auch der Schillerplatz mit dem Parkhaus – wie bekannt – ihre wirtschaftli-che Nutzungsdauer erreicht haben und somit mittelfristig abgängig sind. Die Investitionen in die Infrastruktur sind somit aus Sicht der Schillerplatz GmbH alternativlos.

Die von Herrn Herbers geäußerte Kritik an der Bürgerbeteiligung weise ich mit aller Ent-schiedenheit zurück. In den zahlreichen Bürgerbeteiligungsveranstaltungen wurde sehr offen diskutiert und dieses hat dem Gesamtprojekt gut getan. Herr Herbers würde mir Recht ge-ben, wenn er sich einmal die Zeit genommen hätte, an einem der Termine teilzunehmen oder die vielen Akteure aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen nach ihrer Mei-nung gefragt hätte.

Der Rat der Stadt Iserlohn hat 2015 die Schillerplatz GmbH gegründet, um die sehr komple-xen Themen zur Entwicklung des Schillerplatzareals in einem Fachgremium mit Politikern aus allen Fraktionen und externen Fachleuten vorberaten zu können. Im Aufsichtsrat werden u. a. Details zum Mietvertrag mit Karstadt oder Grundstückseigentumsfragen behandelt, die der absoluten Vertraulichkeit bedürfen. Daran können und werden wir auch zukünftig nichts ändern.

Ich sehe die Aufgabe des Aufsichtsrats und des Rates der Stadt Iserlohn darin, Lösungen für Probleme zu finden und nicht Ängste bei den Bürgerinnen und Bürgern und bei möglichen Investoren zu schüren. Selbstverständlich bedeutet das auch, wie bereits direkt nach der Klausurtagung des Rates geplant, eine umfassende Information der Öffentlichkeit.