Stammtisch Iserlohn

Die schwarz-grüne Koalition liefert!

„Mit der Arbeit in Düsseldorf sind wir zufrieden“ – dieses Fazit durfte der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schick mit in die Landeshauptstadt nehmen. Zuvor hatten die Iserlohner Christdemokraten über zwei Stunden mit Thorsten Schick, der auch Vorsitzender der Landtagsfraktion ist, über verschiedene landespolitische Themen diskutiert. Außerdem zeigten sich die Mitglieder an der Zusammenarbeit zwischen CDU und Grünen interessiert, da beide Parteien konfliktfrei durch die ersten vier Jahre der Wahlperiode gekommen seien.

Thorsten Schick machte deutlich, dass das auch immer mit handelnden Personen verbunden sei. Ministerpräsident Hendrik Wüst und seine Stellvertreterin Mona Neubaur hätten in den letzten Jahren ein Vertrauensverhältnis aufgebaut. Auch sein Verhältnis zur grünen Fraktionsspitze bezeichnete Thorsten Schick als ausgezeichnet. Natürlich gebe es auch Meinungsverschiedenheiten. Diese würden aber hinter verschlossenen Türen professionell abgeräumt.

Im Mittelpunkt der inhaltlichen Diskussion standen die landespolitischen Klassiker wie Sicherheit und Bildung. Zusammen hätten CDU und Grüne trotz schwieriger Haushaltslage an den Rekordeinstellungen bei der Polizei und dem Kurs von Innenminister Herbert Reul festgehalten. Gänzlich von Einsparungen ausgenommen sei bei Schwarz-Grün der Bildungsbereich, da hier nach wie vor die Herausforderungen groß seien. Deshalb hätte Schulministerin Dorothee Feller nicht nur alle pensionierten Lehrerinnen und Lehrer ersetzt, sondern zusätzlich noch 12.000 Kräfte inklusive Sozialarbeiterinnen und -arbeitern sowie weiterer Qualifikationen für die Arbeit in den nordrhein-westfälischen Schulen gewonnen. Auch im Kita-Bereich seien die Ausgaben in den letzten Jahren kräftig gestiegen, um die Bedingungen für die Jüngsten zu verbessern.

Besondere Sorge bereitete den anwesenden Mitgliedern die schwierige wirtschaftliche Situation. Vier Jahre ohne Wirtschaftswachstum habe es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie gegeben. Hoffnungen setzte Thorsten Schick in die Reformbemühungen auf der Bundesebene. Mit den Sozialreformen würden nicht nur die Lohnnebenkosten stabilisiert, sondern auch die Kommunen vor weiter stark steigenden Sozialausgaben geschützt. Denn diese seien weder für die Kommunen noch für die Länder finanzierbar.