Die Stadt Iserlohn kann aufatmen: Nach intensiven Gesprächen und einem engagierten Einsatz von Landtagsabgeordnetem Thorsten Schick und der Schulausschussvorsitzenden Delia Imhoff stehen die Zeichen für die Rettung der Fördermittel im Rahmen des DigitalPakts auf sehr gut. Ursprünglich drohte das gut 4 Millionen Euro umfassende Projekt an Fristabläufen und administrativen Schwierigkeiten zu scheitern.
Am 28. März 2024 erhielt die Stadt Iserlohn das Bewilligungsschreiben der Bezirksregierung für den revidierten Fördermittelantrag. Es stellte sich jedoch schnell heraus, dass die gesetzte Durchführungsfrist bis zum 31. Oktober 2024 nicht eingehalten werden konnte. In einem verantwortungsvollen Schritt haben sich Schick und Imhoff Anfang April in den Prozess eingeschaltet und sich für eine Fristverlängerung starkgemacht. Die gewohnt transparente Kommunikation und Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung führte schließlich zu einer vielversprechenden Nachricht: Am 28. August 2024 wurde der Stadt Iserlohn eine Fristverlängerung bis zum 30. Juni 2025 in Aussicht gestellt.
Die endgültige Bewilligung ist jedoch an zwei Bedingungen geknüpft: Zum einen muss eine überarbeitete Projektkonzeptionierung vorgelegt werden, die eine realistische Fertigstellung bis zum neuen Termin gewährleistet. Zum anderen benötigt es eine Garantieerklärung des Bürgermeisters zur termingerechten Projektumsetzung.
Um diese Anforderungen zu erfüllen, wird das beantragte Fördervolumen von etwa 4,0 Millionen Euro auf ca. 3,6 Millionen Euro reduziert. Über diese Anpassungen wird der Schulausschuss in seiner Sitzung am 4. September 2024 entscheiden. Bürgermeister Joithe hat in diesem Zusammenhang bereits zugesichert, dass alle Iserlohner Schulen in den kommenden fünf bis sechs Jahren mit einer „qualitativ zeitgemäßen Infrastruktur ausgestattet“ werden sollen.
Besonders lobenswert ist der Einsatz von Thomas Paul, dem neuen Leiter der Schulverwaltung, der bereits vor seinem Amtsantritt nicht müde wurde, die Anliegen der Bezirksregierung zu bearbeiten und die Herausforderungen schnell und effizient anzugehen.
Die Frage, wie ein derart weitsichtiger Förderprozess derart in Gefahr geraten konnte, blieb jedoch unbeantwortet. Schulausschussvorsitzende Delia Imhoff machte auf ein klares Organisationsversagen innerhalb der Verwaltung aufmerksam. Durch den Schulausschuss wurde die Verwaltung im August 2021 beauftragt, den Förderantrag zu stellen der Anfang 2022 bewilligt wurde. Trotzdem kam es aufgrund fehlender Ressourcen und mangelnder Prioritätensetzung in der Verwaltung zu erheblichen Verzögerungen.
„Es kann nicht sein, dass ein Projekt in dieser Größenordnung nicht als Chefsache behandelt wird“, mahnte Imhoff. Grenzwertig war zudem die Regelung, wonach in Iserlohn kein öffentlicher Ausschreibungsprozess eingeleitet werden darf, solange die Finanzierung nicht gesichert ist.
Diese Praxis, so wurde von Seiten der Bezirksregierung angemerkt, hat die Umsetzung erheblich behindert.
Bürgermeister Joithe hatte schon im Juni 2024 in einem Schreiben an den Regierungspräsidenten betont, dass ein Scheitern des DigitalPakts nicht nur den Fortschritt der digitalen Infrastruktur in Iserlohn gefährdet, sondern auch die Bildungsgerechtigkeit der Schülerinnen und Schüler ernsthaft beeinträchtigen würde.
„Den Worten müssen nun Taten folgen“, so der abschließende Appell von Thorsten Schick. „Iserlohn muss seinen Schülerinnen und Schülern eine zukunftsfähige Bildungsinfrastruktur bieten. Die anstehenden Schritte sind entscheidend für die digitale Zukunft unserer Stadt.“