Lesen Sie hier die CDU-Stellungnahme zum IKZ-Artikel „Iserlohns Bürgermeister Joithe verweist auf das Gericht“ vom 11.01.2021:
Iserlohn. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn attestiert Bürgermeister Michael Joithe Rückgrat betreffend der Iserlohner Abfindungsaffäre und seinem Eingeständnis mit Blick auf die politische Bewertung in dieser Sache.
Mehrfach hatte der damalige Bürgermeisterkandidat der DieISERLOHNER in den letzten eineinhalb Jahren den Vorwurf einer Vertuschung seitens der Ratsfraktionen vorgebracht. In einer Pressekonferenz im Juni 2019 sprach sich Joithe noch dafür aus, dass, sobald er im Amt sei, er den ehemaligen Ordnungsamtsmitarbei-ter von seiner Verschwiegenheitsverpflichtung entbinden würde.
Joithe lenkt nun ein, dass die damaligen Ratsfraktionen sich aufgrund von Datenschutz und internen Personalangelegenheiten sich zur Abfindungsaffäre bis heute nicht öffentlich äußern dürfen und auch ihm als Bürgermeister die Hände gebunden sind. Auch auf die zeitliche Verzögerung der juristischen Aufarbeitung bat Bürgermeister Joithe nun die Bürgerinnen und Bürger um „Verständnis und weiterhin Geduld“. Auch die CDU wünscht sich hier eine rasche Aufarbeitung durch die Justiz.
Die CDU-Ratsfraktion hatte von Anfang an eine externe juristische Aufarbeitung gefordert, die Kommunalaufsicht eingeschaltet und all das in die Wege geleitet, was politisch überhaupt machbar war. Alles andere lag und liegt weiterhin in den Händen der Judikative.
Hier finden Sie den Ursprungs-Artikel des IKZ: https://www.ikz-online.de/staedte/iserlohn/iserlohns-buergermeister-joithe-verweist-auf-das-gericht-id231303692.html