CDU-Schreiben: Erarbeitung einer Teststrategie

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Lesen Sie hier das Schreiben der CDU-Fraktion:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die CDU-Fraktion hat in ihrem Schreiben vom 16. März 2021 zur Durchführung der Ratssitzung in Form einer Haupt-und Personalausschusssitzung auch auf die Notwendigkeit einer Teststrategie für Präsenzsitzungen der Ausschüsse hingewiesen. Leider liegt uns bis zum heutigen Tage keine Antwort auf diesen Punkt unseres Schreibens vor.

Gerade mit Blick auf die anstehenden Ausschusssitzungen in Präsenzform jeweils mit verschiedenen Teilnehmern ist ein schriftlich niedergelegtes Hygiene- und Testkonzept aus Sicht der CDU-Fraktion unbedingt erforderlich. Dies könnte den Fraktionen und jedem Ausschussmitglied als verpflichtende Information zur Verfügung gestellt werden.

In Ihrer E-Mail an die Fraktionsvorsitzenden vom heutigen Tage machen Sie deutlich, dass es durchaus noch deutliche Vorbehalte gegen Präsenzsitzungen der Ausschüsse gibt. Der Wunsch nach verpflichtenden Tests ist vor dem Hintergrund der aktuellen Lage nur umso verständlicher. Die CDU-Fraktion appelliert an alle Verantwortlichen, eine Übereinkunft hinsichtlich verbindlicher Testungen zu treffen, als Voraussetzung für Präsenzsitzungen. Die Zuständigkeit sollte hier beim zentralen Sitzungsdienst liegen. Anderenfalls ist zu entscheiden, ob die Ausschusssitzungen mit Rücksicht auf die Infektionsgefahr nicht auch weiterhin in der bisher erfolgreich praktizierten Form der „Videokonferenzen“ durchgeführt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Fabian Tigges
Fraktionsvorsitzender