Es geht um Iserlohn – CDU-Fraktion zieht Bilanz nach der ersten Hälfte der Wahlperiode
Iserlohn. 42 Monate sind seit der letzten Kommunalwahl im Mai 2014 vergangen – Zeit für die CDU-Ratsfraktion einmal Bilanz zu ziehen. Prioritäten richtig setzen und die gesamtstädtische Zukunft im Blick haben lautet in diesem Zusammenhang das Credo der Union.
„Iserlohn ist eine tolle Stadt voller Potenziale“, darüber sind sich die Christdemokraten bei ihrer Bilanzpressekonferenz am vergangenen Montag einig. „Aber Iserlohn agiert in dieser Wahlperiode viel zu kleinteilig. Die Themen, die Iserlohn als Gesamtstadt weiter bringen, die sind bislang noch nicht zu erkennen. Wir dürfen nicht Gefahr laufen, dass diese Wahlperiode und die zweite Amtszeit des Bürgermeisters zwar finanziell Millionen verschlingen, der Ertrag am Ende aber verpufft. Statt Iserlohns Potentiale zu nutzen, werden Probleme produziert und Prioritäten falsch gesetzt“, so resümiert Fraktionschef Fabian Tigges die letzten Monate.
Wofür steht Iserlohn im Dezember 2017 und wo soll es bis zum Jahr 2020 hingehen?
Es geht um Iserlohn. Das ist das Leitmotiv, welches sich die CDU für die kommenden zweieinhalb Jahre auf die Fahnen geschrieben hat. Iserlohn braucht ein aktives Regionalmarketing mit einem Bürgermeister als „Markenbotschafter“ und Iserlohn muss endlich digital werden – durch den Breitbandausbau in den Ortsteilen und durch die Implementierung einer Verwaltung 4.0. „Wichtig für Iserlohn sind auch von Nachhaltigkeit geprägte Stadtteilentwicklungskonzepte“, so Fabian Tigges weiter. „Hier denke ich beispielsweise an die Entwicklung des Areals der ehemaligen Hauptschule Hennen und den Masterplan für die Innenstadt Letmathe sowie auch eine Verkehrspolitik auf Höhe der Zeit und Standortfragen wie ärztliche Versorgung.“
Dabei steht die Union auch für städtische Finanzen, die so gemanagt werden, dass Iserlohn auf Jahre von Investitionen partizipieren kann. 60 Millionen Euro für eine Schule und davon alleine fast 12 Millionen für ein Parkhaus inklusive Infrastruktur? Für die CDU steht fest: „Wer dies so unterschreibt, der opfert die Finanzkraft der Stadt und die Zukunft aller anderen Schulen in unserer Stadt.“
„Doch auch andere große Projekte werden aufgrund mangelnder Ressourcen für Jahre auf Eis gelegt werden müssen“, so Michael Schmitt, stellv. Fraktionsvorsitzender am Montagabend. „Besonders die Bauverwaltung fokussiert sich auf partielle Themen, nicht aber auf große Projekte, die Iserlohn tatsächlich nach vorne bringen.“
Fraktionsgeschäftsführer Jörg Teckhaus sieht auch die Dringlichkeit nach einer vorausschauenden Gewerbeflächenpolitik: „Nur durch attraktive Standorte mit hinreichenden Flächenreserven werden sich neue Unternehmen hier ansiedeln. Gleichzeitig muss den bereits bestehenden Betrieben Erweiterungsmöglichkeiten angeboten werden. Deswegen steht die CDU hinter ihrem Plan für ein interkommunales Gewerbegebiet an der B7.“
Dem stellvertretenden Bürgermeister Thorsten Schick MdL fehlt es auch an Wertschätzung relevanter Akteure in Iserlohn: „Ob gegenüber den Ehrenamtlichen, dem Einzelhandel, den vielen mittelständischen Unternehmen oder den Iserlohn Roosters – Iserlohn prägende Institutionen werden nicht ausreichend von der Stadtspitze unterstützt.“
Für die CDU-Spitze steht fest nach dieser Bilanz: „Wir können auf eine Vielzahl zukunftsweisender Anträge, kritische Anfragen und zahlreiche Vor-Ort-Termine zurückblicken. Aber auch viele kleine Bürgerbeschwerden und Anregungen wurden von uns schnell und unbürokratisch umgesetzt. Die CDU-Fraktion nimmt als Korrektiv eine wichtige Rolle in der Iserlohner Lokalpolitik ein.“