Iserlohn: Die CDU-Fraktion lässt in einer Anfrage an den Bürgermeister prüfen, ob die nötigen Voraussetzungen für eine partielle und temporäre (Video-) Überwachung auf dem Fritz-Kühn-Platz gegeben sind.
Nach dem geltenden Polizeigesetz des Landes NRW kann die Polizei einzelne öffentliche Plätze, an denen wiederholt Straftaten begangen wurden und deren Beschaffenheit die Begehung von Straftaten begünstigt, mittels Bildübertragung beobachten und die übertragenen Bilder aufzeichnen, solange Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass an diesem Ort weitere Straftaten begangen werden (Abs. 1 §15a). Diese „Tatsachen“ sind nach unserer Auffassung mittlerweile mehr als gegeben. Für die CDU hat die Sicherheit der Iserlohner Bürgerinnen und Bürger höchste Priorität: „Angsträume werden wir in unserer Stadt nicht dulden“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Fabian Tigges. „Der Einsatz von Videoüberwachungs-Systemen sollte dringend geprüft werden.“
Videoüberwachung zur Gefahrenerkennung
Überlegenswert für die CDU wäre auch die Videoüberwachung zur Gefahrenerkennung, beispielsweise im Bereich der neuen Lennepromenade in Letmathe. „Die – glücklicherweise gut ausgegangene – Rettungsaktion von Jugendlichen aus der Lenne vor einigen Wochen, könnte durch solche Systeme noch schneller in Gang gebracht werden“, argumentiert Tigges. Heutige Videoanalyse-Systeme, angebracht in Gefahren-zonen, können durch eine hochpräzise Software die Mitarbeiter in der Einsatzzentrale besser unterstützen. Die Software reagiert bei Auffälligkeiten, ähnlich einer Bewegungserkennung, automatisch mit einem akustischen und optischen Signal. Auch hier sollte die Stadt prüfen, inwieweit die Einsatzzentrale der Feuerwehr bereits mit solchen Systemen arbeitet oder in welchen Kommunen diese schon erfolgreich Einsatz finden.