Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Fraktionen von CDU, FDP und UWG-Piraten beantragen für die nächste Hauptausschusssitzung die Aufnahme des Tagesordnungspunktes “Erläuterung von Straßennamen, Online Verzeichnis, Liste empfehlenswerter Straßennamen und Beschilderung historischer Gebäude”
Bei diesem Tagesordnungspunkt bitten wir um einen Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses vom 08.09.2015, die auf einem Antrag unserer Fraktionen beruhten. Besonders bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:
1. Warum ist bisher in keinem einzigen Fall eine Erläuterung von Straßennamen erfolgt, die 2015 mit gutem Grund beschlossen war? Die erfolgte Umwidmung der Wagenfeldstraße wäre ein erster Anlass gewesen, die ebenfalls erfolgte Neubenennung der Coventrystraße genauso.
2. Wann beabsichtigt die Verwaltung die ersten Erläuterungen an Straßenschildern anzubringen?
3. Warum wurde der Beschluss zur Erstellung eines Online-Verzeichnisses mit Erläuterung von Straßennamen noch nicht auch nur in Ansätzen umgesetzt?
4. Wann beabsichtigt die Verwaltung die in Auftrag gegebene Liste von besonders geeigneten Namen für Straßen, Plätze etc. wie 2015 beschlossen dem Rat vorzulegen? Nachdem Vertreter unserer Fraktionen vergeblich versucht haben, in Gesprächen mit Verantwortlichen die Umsetzung der Beschlüsse voranzubringen, sehen wir nun keine andere Möglichkeit mehr als erneut den Hauptausschuss damit zu befassen.
In diesem Zusammenhang bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen zum Beschluss des Planungsausschusses vom 15.05.2013 auf Antrag der CDU-Fraktion, zuletzt konkretisiert durch Beschluss des Planungsausschusses vom 08.06.2016 zum Thema Beschilderung historischer Gebäude:
5. Warum ist fast 5 Jahre nach Antragstellung und 1,5 Jahre nach Errichtungsbeschluss die beantragte Beschilderung historischer Gebäude in Letmathe nicht umgesetzt?
Auch hier ist trotz klarer Beschlusslage die Information über historisch bedeutsame Sachverhalte auf kaum verständliche Dauer nicht erfolgt. Nachdem jahrelange Beratung im Fachausschuss mit klarer Beschlusslage nicht zu Taten der Verwaltung geführt hat sehen wir den Hauptausschuss auch hier in der Pflicht für Klarheit zu sorgen. Wir bedauern es, dass wir nunmehr den Hauptausschuss dazu bemühen müssen, lange gefassten und völlig unmissverständlichen Beschlüssen Geltung zu verschaffen
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Tigges Detlef Köpke Hans Immanuel Herbers
CDU-Fraktionsvorsitzender FDP-Fraktionsvorsitzender UWG-Piraten-Fraktionsvorsitzender
Bildquelle: IKZ https://www.ikz-online.de/staedte/iserlohn/diskussion-um-strassennamen-neu-entfacht-id10360252.html