Lesen Sie hier den gemeinsamen Antrag von CDU und FDP:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Schmitt,
die Fraktionen von CDU und FDP beantragen die Aufnahme des nachfolgenden Tagesordnungspunktes für nächste Sitzung des Haupt- und Personalausschusses und des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung: Citymanager für die Stadt Iserlohn
Antrag:
1. Prüfung bzgl. der Schaffung einer Stelle als Citymanager für die Stadt Iserlohn.
2. Beschreibung der Tätigkeiten eines Citymanagers.
3. Prüfung einer Finanzierung der Personalkosten durch das „Sofortprogramm Innenstadt 2020“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Begründung:
Bekanntlich vermarkten sich Städte selbst vor Ort. Allerdings haben sich in den vergangenen Jahren gesellschaftliche, städtebauliche und ökonomische Rahmen-bedingungen im stationären Einzelhandel gravierend verändert. Während des COVID-19-Lockdowns haben insbesondere der (Einzel-)Handel sowie die Gastronomie erhebliche Umsatzeinbußen erlitten und dies wird nachhaltige Veränderungen mit sich bringen. Auch die angekündigte Schließung der Karstadt-Filiale in Iserlohn bringt massive negative Auswirkungen mit sich. Allerdings sind es ganz häufig die äußeren Umstände, die die Händlerinnen und Händler selbst nicht beeinflussen können und ihre Existenzen, die ihrer Beschäftigten und das „Gesicht“ unserer Innenstädte bedrohen. Darüber hinaus ist der stationäre Einzelhandel mit weiteren Herausforderungen, wie einem erhöhten Leerstand, einer negativen Entwicklung der Immobilienwerte und dem enormen Wettbewerbsdruck aufgrund des steigenden Onlinehandels konfrontiert. Es ist erforderlich, dass die Stadt Iserlohn so schnell, wie möglich auf diese Veränderungen reagiert, um so die Zukunft vor Ort sichern zu können.
Aus diesem Grund wird die Schaffung einer Stelle „Citymanager“ zur Kompetenzbündelung und Weiterentwicklung der Innenstädte in Iserlohn und Letmathe seitens der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion grundsätzlich befürwortet.
Wir freuen uns, dass die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen bestehend aus CDU und FDP aktiv die Zukunft unseres Bundeslandes gestaltet und das „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020“ aufgelegt hat.
Im Rahmen des o. a. Sofortprogramms stellt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Landesmittel in Höhe von 70 Millionen Euro zur Verfügung, um von Leerstand und Schließungen in Handel und Gastronomie betroffene Städte und Gemeinden unter dem Dach der Landesinitiative „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ unterstützen zu können. Mit diesen Mitteln soll den Städten und Gemeinden ermöglicht werden, rasch zu handeln, neue Wege zu gehen und Perspektiven zu entwickeln. Ebenso wird in diesem Zusammenhang auch der „Anstoß eines Zentrenmanagements und Innenstadt-Verfügungsfonds“ gefördert.
Weitere Informationen zu dem Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020 sind in der Anlage vorzufinden. Das Bewilligungsvolumen für das „Sofortprogramm Innenstadt 2020“ beträgt 70 Millionen Euro. Eine Bewilligung der Mittel erfolgt zwingend in 2020. Gemäß der allgemeinen Förderrichtlinien beträgt der Fördersatz 90 %; der kommunale Eigenanteil beläuft sich auf 10 Prozent. Förderanträge für das Sofortprogramm sind bei der jeweils zuständigen Bezirksregierung bis zum 16. Oktober 2020 zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Eva Kirchhoff Detlef Köpke
stellv. CDU-Fraktionsvorsitzende FDP-Fraktionsvorsitzender