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Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die CDU-Fraktion beantragt die Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Iserlohn und des Verwaltungsrates des Märkischen Stadtbetriebs Iserlohn/Hemer (SIH): Konzept für eine saubere Innenstadt
Antrag: Die Stadtbetriebe Iserlohn/Hemer (SIH) werden beauftragt, im Rahmen der Projektpriorisierung und der gegebenen finanziellen Rahmenbedingungen ein wirtschaftlich tragfähiges Innenstadtreinigungskonzept zu erarbeiten und zur Beratung vorzulegen.
Begründung: Die Sauberkeit von Straßen und Plätzen sind eine entscheidende Voraussetzung für die Attraktivität einer Stadt. Die Hinweise aus der Bevölkerung und aus dem Einzelhandel machen jedoch seit Jahren deutlich, dass es hinsichtlich des Reinigungszustandes, vor allem in den Innenstädten, deutlichen Handlungsbedarf gibt. Damit gehen Forderungen der Politik einher, in diesem Bereich endlich die notwendigen Verbesserungen zu schaffen. Im vergangenen Jahr wurde dem Verwaltungsrat der Stadtbetriebe ein umfassendes Innenstadtreinigungskonzept vorgestellt. Das Konzept sah neben einer zusätzlichen technischen Ausstattung auch weitere Personalstellen vor. Auf Grund der finanziellen Rahmenbedingungen wurde jedoch von einer Realisierung dieses Reinigungskonzeptes im Wirtschaftsplan Abstand genommen. Angesichts der Bedeutung von sauberen Innenstädten für die Bürgerinnen und Bürger und nicht zuletzt für den Einzelhandel, der auf eine attraktive Einkaufsstadt angewiesen ist, beantragt die CDU-Fraktion, die Notwendigkeit dieses Konzeptes erneut beraten.
Ziel sollte es sein, ein angepasstes Reinigungskonzept zu erarbeiten, welches den finanziellen Rahmenbedingungen Rechnung trägt aber dennoch zu einer spürbaren Verbesserung der Sauberkeit in unseren Städten führt.
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Tigges Jörg Teckhaus
Fraktionsvorsitzender Ratsmitglied