Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Bogatzki,
sehr geehrter Herr Schmitt, sehr geehrter Herr Teckhaus,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn bittet um die entsprechende Aufnahme des o.a. Tagesordnungspunktes in die Tagesordnungen des Haupt- und Personalausschusses, des Finanzausschusses, des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung und des Kulturausschusses.
Begründung, Erläuterung und Anfragen:
Die aktuellen Metalldiebstähle und Grabschändungen auf dem Iserlohner Hauptfriedhof haben vor allem die Angehörigen und die Iserlohner Bevölkerung erschüttert. Der Umfang der Diebstähle und die Vorgehensweise zeugen von hoher krimineller Energie und Skrupellosigkeit. Aus Sicht der CDU-Fraktion kann dieser Kriminalität nur mit einem umfassenden Sicherheitskonzept wirkungsvoll begegnet werden. Hierbei sind u.a. Aspekte der Videoüberwachung (z.B. an den Eingängen), Sicherungsmaßnahmen an Grabstätten, mögliche Kontrolle durch Polizei und Ordnungskräfte sowie Sicherung der Friedhofszugänge zu prüfen und entscheidungsreif vorzubereiten.
Auf Grund der jüngsten Vorfälle liegt dabei sicherlich ein besonderer Fokus auf dem Iserlohner Hauptfriedhof. Aus Sicht der CDU-Fraktion muss dieses Sicherheitskonzept alle städtischen Friedhöfe berücksichtigen. Darüber hinaus regen wir an, auch mit den Zuständigen für die konfessionellen Friedhöfe den Austausch zu suchen. So bekommt die Union auch immer wieder Hinweise, dass beispielsweise in Letmathe Vandalismus und Sauberkeit auf den Friedhöfen ein Problem sind.
Die CDU-Fraktion nimmt die notwendige Erarbeitung eines Sicherheitskonzeptes zum Anlass, dass Thema „Friedhöfe“ umfassend in die politische Beratung zu rücken, da auch an anderen Stellen aus unserer Sicht deutlicher Handlungsbedarf besteht. Da der Stadtbetrieb Iserlohn/Hemer für die Unterhaltung der Friedhöfe zuständig ist, kann die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes nur gemeinsam erfolgen. Eine Beratung im Verwaltungsrat des Stadtbetriebs erscheint damit ebenfalls erforderlich zu sein, so dass wir Sie, sehr geehrter Herr Bürgermeister, um eine Berücksichtigung der Thematik bei künftigen Verwaltungsratssitzungen bitten.
Im Rahmen der Sicherung von Grabstätten ist vermehrt auf Fragen des Denkmalschutzes hingewiesen worden. Für die CDU-Fraktion ein Grund, sich den Fragen des Denkmalschutzes auf Friedhöfen grundsätzlich zu nähern und hierzu folgende Fragen aufzuwerfen:
- Wer ist für den Denkmalschutz der Gräber zuständig bzw. welches Gremium entscheidet darüber?
- Nach welchen Auswahlkriterien werden Grabstätten in die Denkmalliste aufgenommen? Hier bittet die CDU-Fraktion um eine Liste der in Iserlohn denkmalgeschützten und historischen Grabstätten.
- Erhält die Stadt Iserlohn denkmalpflegerische Fördermittel für den Erhalt der Grabstätten und welche finanziellen Mittel stehen zur Verfügung?
- Welche Maßnahmen werden für den Erhalt der historischen Grabstätten ergriffen und inwieweit erfolgt hier ggf. eine Abstimmung mit Angehörigen und Nachfahren, die über die Nutzungsrechte verfügen?
- Gibt es eine Liste von Gräbern, die dringend saniert werden müssen, um sie vor weiteren Zerfall zu bewahren?
In anderen Städten wie bspw. Dresden, Weimar oder Gießen sind die Friedhofverwaltungen den Weg gegangen, durch die Möglichkeit von Grabpatenschaften kultur- und stadthistorisch wertvolle Grabstätten dauerhaft zu erhalten. Engagierte Bürgerinnen und Bürgern können durch Patenschaften für ausgewählte Gräber Pflegearbeiten übernehmen. Dabei sind Art und Umfang der Pflege mittels einer Vereinbarung zwischen dem Paten und der Verwaltung genau festzulegen und Rahmenbedingungen festzuschreiben. Häufig ist auch vorgesehen, dass die „Paten-Grabstätte“ zu einem späteren Zeitpunkt für die Bestattung von Angehörigen oder für die eigene Beerdigung in Anspruch genommen werden möchte.
- Inwieweit kann ein Konzept „Grabpatenschaften“ auch für die Friedhöfe in Iserlohn sinnvoll sein, um bedeutsame Grabstätten zu erhalten? Wenn ja, so sollte ein Konzept dafür erarbeitet und zur Beratung vorgelegt werden.
- Welche Grabstätten kämen aus Sicht der Friedhofsverwaltung dafür in Frage?
Nicht zuletzt auf Grund von Hinweisen aus der Bevölkerung ist leider festzustellen, dass der Pflegezustand auf den Friedhöfen in Teilen stark vernachlässigt wirkt und die Verunkrautung sichtbar zugenommen hat.
- Wie sind die pflegerischen Standards für die allgemeinen Bereiche der Friedhöfe?
- Welche Maßnahmen können ergriffen werden, um das Erscheinungsbild insgesamt zu verbessern und welche Voraussetzungen sind dafür zu schaffen?
- Die Vernachlässigung betrifft häufig auch Grabstätten, bei denen noch Nutzungsrechte bestehen. Werden Angehörige auf den Pflegezustand der Grabstätten hingewiesen?
Des Weiteren ist festzustellen, dass die Anzahl der Rasenflächen zwischen den Grabflächen deutlich zunimmt. Dies hat seine Ursache nicht zuletzt darin, dass sich die Bestattungskultur aus demografischen, persönlichen und nicht zuletzt auch finanziellen Gründen verändert hat. Hierdurch verändert sich das Erscheinungsbild eines Friedhofes nachhaltig und es muss über Konzepte nachgedacht werden, wie langfristig mit dieser Entwicklung umgegangen werden kann.
- Welche Entwicklung ist bei den unterschiedlichen Bestattungsformen festzustellen?
- Wie kann auf diese Entwicklung reagiert werden und welche Formen der Bestattungskultur sind auf den Iserlohner Friedhöfen vorgesehen?
- Inwieweit wird auch die Gebührenstruktur der Friedhofsordnung auf diese Herausforderungen hin angepasst?
Die hier angeführten Themenbereiche sind als nicht abgeschlossene Hinweise zu verstehen, um für die Iserlohner Friedhöfe ein Gesamtkonzept zu erarbeiten und um eine Grundlage für die umfangreiche Beratung in den politischen Gremien zu haben
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Tigges
Fraktionsvorsitzender
Bildquelle: Märkischer Stadtbetrieb Iserlohn-Hemer (http://www.sih-online.de/friedhoefe/)