Lesen Sie hier die Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand des Straßenkatasters:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ahrens,
es ist ein alljährlich feststellbares Problem, dass sich die bereits im Herbst bestehenden Straßenschäden im Frühjahr weiter verschärft haben. Kontinuierlich verschlechtert sich seit zehn Jahren aus Sicht der CDU-Fraktion das Straßennetz der Stadt und deshalb haben wir bereits vor etlichen Jahren einen Antrag gestellt, ein Straßenkataster zu erstellen. 2016 als auch 2017 hatte die CDU-Fraktion die Anträge gestellt, die Einführung einer sogenannten „Schlagloch-App“ zu prüfen und in diesem Rahmen auch nach dem Sachstand des Straßenkatasters gefragt. Ziel dieses Katasters sollte es sein, dass der Zustand der Straßen sinnvoll und vernünftig erfasst wird.
Im vergangenen Jahr wurde uns im Rahmen der Verkehrsausschusssitzung am 16. Mai mitgeteilt, dass das Kataster zum Bereich SIH übertragen und jahrelang nicht gepflegt worden ist. Als Konsequenz wurde das Kataster wieder in den Bereich Planung zurückgenommen. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist es nun dringend geboten und nicht weiter hinnehmbar, dass sich der Straßenzustand weiter verschlechtert.
Vor diesem Hintergrund stellen sich für die CDU-Fraktion folgende Fragen:
1. Wie stellt sich die Aufgabenzuordnung des Straßenkatasters in den Bereich Planung im Moment dar?
2. Welche Ergebnisse haben die Untersuchungen der Straßen zur Erfassung des Katasters bislang erbracht?
3. Wann sollen diese vorgestellt werden?
4. Wie ist der Stand der Planungen bezüglich der zeitnahen und priorisierten Abarbeitung der Straßenschäden und wie ist die mittel – und langfristige Planung zur regelmäßigen Ertüchtigung des Iserlohner Straßennetzes?
5. In welcher Höhe flossen in diesem Jahr bereits Mittel in die Ausbesserung von Straßenschäden im Iserlohner Stadtgebiet? Bitte fügen Sie eine Liste der Straßenzüge bei.
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Tigges Karsten Meininghaus
Fraktionsvorsitzender 3. stellv. Bürgermeister