Herrn
Bürgermeister
Michael Joithe
– im Hause –
Herrn
Martin Isbruch
Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt- u. Klimaschutz
Iserlohn, 13.01.2023
Antrag zur Tagesordnung
Hier: Interkommunale Wärmeplanung der Städte Hemer und Iserlohn
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Isbruch,
die CDU-Fraktion beantragt die Aufnahme des o.a. Tagesordnungspunktes in die Tagesordnungen der nächsten Sitzungen des Rates der Stadt Iserlohn und des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz.
Eine auf die Zukunft ausgerichtete Energieversorgung in den Städten Iserlohn und Hemer ist den CDU-Fraktionen beider Kommunen wichtig. Deshalb beantragen die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn und die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hemer auch eine interkommunale Wärmeplanung unter Einbeziehung der Stadtwerke Iserlohn und der Stadtwerke Hemer.
Beschlussvorschlag:
Für die Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung ist ein Koordinierungskreis der Städte Hemer und Iserlohn einzurichten. Diese Projektgruppe ist um die jeweiligen Infrastrukturbetreiber, die Stadtwerke Iserlohn und Hemer zu ergänzen, um bei der Initiierung der Wärmeplanung auf die aktuellen Infrastrukturdaten zurückgreifen zu können und die strategischen Überlegungen der Stadtwerke in eine erste Grobkonzeption einfließen zu lassen. Der Koordinierungskreis hat die Aufgabe, die Ausschreibung(en) zur kommunalen Wärmeplanung vorzubereiten und die Datenerhebung soweit zu synchronisieren, dass eine gemeinsame Ausschreibung erfolgen kann oder eine spätere Zusammenführung der Daten ermöglicht wird.
Begründung:
Eine nachhaltige Energieversorgung endet nicht an Stadtgrenzen, die CDU möchte an Lösungen arbeiten, von denen beide Kommunen und damit ihre Bürgerinnen und Bürger profitieren können. Kommunale Wärmeplanung ist Grundstein für eine nachhaltige Stadtentwicklung und soll verlässliche Perspektiven und letztlich auch Investitionssicherheit bieten. Der Weg zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung führt über eine Vielzahl von Investitions- und Planungsentscheidungen. Das betrifft individuelle Heizungsmodernisierungen genauso wie die Nutzung von dezentralen oder zentralen Wärmequellen, die Vernetzung im Quartier und den Bau und Rückbau von Leitungstrassen.
Die Netzgebiete der städtischen Energie- und Wärmeinfrastruktur der Städte Iserlohn und Hemer, welche durch die jeweiligen Stadtwerke betrieben werden, grenzen unmittelbar aneinander. Die Stadtwerke Iserlohn betreiben aktuell ein Fernwärmenetz und mehrere Nahwärmenetze mit einer Länge von ca. 75 km, darunter auch eine Nahwärmeinsel in Hemer. Die Weiterentwicklung der Fernwärmeinfrastruktur und damit auch die gemeinsame Nutzung von Wärmesenken und Erzeugungskapazitäten könnte für beide Städte erhebliches Potential bei der Entwicklung und Umsetzung der kommunalen Wärmewende bieten. Eine Koordination der für die Wärmewende erforderlichen strategischen Überlegungen bietet sich daher an.
Mit der Novellierung der Kommunalrichtlinie am 1. November wurde die Kommunale Wärmeplanung nun explizit als Fördergegenstand eingeführt. Zur Förderung gehören beispielsweise eine Bestandsanalyse sowie die Energie- und Treibhausgasbilanz, eine Potenzialanalyse zur Ermittlung von Energieeinsparpotenzialen und lokalen EE-Potenzialen sowie die Entwicklung einer Strategie und eines Maßnahmenkatalogs.
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Tigges Benjamin Korte
Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvorsitzender