Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sehr geehrter Herr Korte,
die CDU-Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des Rates und des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung folgenden Tagesordnungspunkt:
Instandhaltung städtischer Infrastruktur
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, im Herbst 2023 eine umfassende „Strategie zur Instandhaltung städtischer Infrastruktur“ vorzulegen. Auszurichten ist die Instandhaltungsstrategie an dem Ziel, jährlich mindestens so viel in die Instandhaltung zu investieren (konsumtiv und investiv), dass die dauerhafte Abnutzung der städtischen Infrastruktur kompensiert wird. Es soll wertmehrend möglichst mehr in die Instandhaltung und den Neubau investiert werden als auf der anderen Seite abgeschrieben wird. Die dazu notwendigen finanziellen, organisatorischen und personellen Voraussetzungen sind zu darzustellen und ab dem Haushaltsjahr 2024 fortlaufend zu berücksichtigen.
Erläuterung und Begründung:
Die Attraktivität unserer Stadt für Einwohnerinnen und Einwohner, für Unternehmen, für Besucherinnen und Besucher bemisst sich maßgeblich auch anhand des Angebots und der Qualität unserer kommunalen Infrastruktur. Eine gut ausgebaute, gut unterhaltene und zugleich moderne städtische Infrastruktur ist zentraler Standortfaktor und Fundament für die Zukunft unserer Stadt. Deshalb ist es so wichtig, dass wir kontinuierlich mit dem notwendigem Maß in die Instandhaltung unserer Infrastruktur investieren: von der sozialen Infrastruktur (wie z. B. Einrichtungen der Kinderbetreuung, Schulen), über die verkehrliche Infrastruktur (z. B. Straßen, Wege, Radwege, ÖPNV) oder die technische Infrastruktur bis hin zu den Kultur- und Sportstätten Iserlohns. Mit dem von der CDU bereits gestellten Antrag „Erhaltungsplanung der Straßeninfrastruktur/Straßenkataster/Mittel für Straßensanierung“ sollen die Voraussetzung für die Investitionen in die verkehrliche Infrastruktur geschaffen werden. Die Instandhaltung hat in der Gesamtheit der Objekte zu erfolgen. Wertaufzehrende Investitionsrückstände gilt es zu vermeiden
und der Politik fortan frühzeitig mitzuteilen.
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Tigges
Fraktionsvorsitzender