Die CDU-Fraktion hat bezüglich der Instandhaltung der Straßeninfrastruktur folgenden Antrag an die Vorsitzenden des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung (Benjamin Korte) und an den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses (Marcus Tillmann) gerichtet:
Sehr geehrter Herr Korte,
sehr geehrter Herr Tillmann,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn beantragt die Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes für die nächsten Sitzungen des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung sowie des Verkehrsausschusses:
Erhaltungsplanung der Straßeninfrastruktur/
Straßenkataster/Mittel für Straßensanierung
Begründung und Erläuterung:
Als Straßenbaulastträger ist die Stadt Iserlohn verantwortlich für die Erhaltung von über 500 Kilometer Straßennetz im Stadtgebiet. Die notwendige Substanz- und Werterhaltung der Straßen setzt eine regelmäßige Kontrolle des Straßenzustands mit umfassender Erhaltungsplanung als Grundlage für eine kontinuierliche Instandsetzung voraus. Wesentliche Voraussetzung dieser Planung ist ein aktuelles Straßenkataster mit den notwendigen Daten zum Zustand der Straßen und letztlich eine entsprechende Mittelbereitstellung für die zu ergreifenden Maßnahmen.
Die CDU-Fraktion bittet im Rahmen einer Drucksache u.a. auf folgende Punkte einzugehen:
1. In welcher Höhe sind Haushaltsmittel in den letzten drei Jahren in die Instandsetzung von Straßen im Stadtgebiet eingesetzt?
2. Wie ist der aktuelle Stand des Straßenkatasters?
3. In welchem Zustand befinden sich die Straßen in Iserlohn aufgelistet nach einzelnen Schadensklassen und bei welchen Straßen besteht dringender Handlungsbedarf?
4. Welche Straßensanierungsmaßnahmen sind für die Jahre 2023 und 2024 vorgesehen?
5. Wie hoch sind die Haushaltsmittel für die Straßensanierungsmaßnahmen, wie hoch sind die Abschreibungen und in welchem Umfang wird entsprechend reinvestiert?
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Tigges
Fraktionsvorsitzender