Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.02.2016
hier: Beginn der Bereisung um 15.00 Uhr / Keine Zugriffsmöglichkeit auf ALLRIS /
Neuer Termin
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
vor Beginn der Sitzung des Verkehrsausschusses am Dienstag, 09. Februar 2016 wurde für 15.00 Uhr eine Bereisung des Gesamtschulstandortes Nußberg und des geplanten Gesamtschulstandortes am Seilersee angesetzt. Die Mitglieder des Verkehrsausschusses aus Reihen der CDU-Fraktion haben dies überrascht und verärgert zur Kenntnis genommen, zumal dieser Sondertermin einer Standortbereisung nicht im Vorfeld kommuniziert worden ist. Ebenso sind die Anwohner der Bismarckstraße leider nicht über diesen Ortstermin des Verkehrsausschusses informiert worden. Umso schwerer wiegt jedoch, dass diese Bereisung bereits um 15.00 Uhr beginnen soll. Vielen Ausschussmitgliedern ist es auf Grund ihrer Berufstätigkeit nicht möglich, einen solchen Termin kurzfristig einzuplanen. Nicht zuletzt möchten wir darauf verweisen, dass bereits mehrfach von den Ratskollegen darauf hingewiesen wurde, Sitzungen und Veranstaltungen nicht vor 17.00 Uhr beginnen zu lassen, so auch in der konstituierenden Ratssitzung am 01. Juli 2014. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist daher ein Alternativtermin zu einer späteren Uhrzeit erforderlich.
Erschwerend kommt hinzu, dass es den Nutzern des Sitzungsdienstes ALLRIS im Rahmen unserer Fraktionssitzung ab 18.30 Uhr nicht möglich war, die Tagesordnung sowie die Drucksachen online aufzurufen. Eine Vorbereitung war somit eine Woche vor Sitzungstermin nicht möglich, so dass die CDU-Fraktion auch einen neuen Sitzungstermin des Verkehrsausschusses für erforderlich erachtet. Leider haben wir auch in der Vergangenheit immer wieder feststellen müssen, dass Sitzungsunterlagen bei ALLRIS nicht rechtzeitig verfügbar waren, was teilweise zu Absetzungen von Tagesordnungspunkten geführt hat. Die CDU-Fraktion bittet daher, sicher zu stellen, dass zukünftig die Unterlagen zur Sitzungsvorbereitung rechtzeitig zur Verfügung stehen. Da es sich offenbar um ein edv-technisches, organisatorisches Problem handelt, sollte sich der Arbeitskreis IT ebenfalls mit dieser Problematik befassen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Fabian Tigges
Fraktionsvorsitzender