CDU Iserlohn

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Stellungnahme zum IKZ-Pressebericht „Startschuss für die Gesamtschule“ vom 15. Juni 2017

„Es war ein einmaliger Vorgang“, dieser Einschätzung des Schulausschussvorsitzenden Peter Leye kann die CDU-Fraktion nur zustimmen und man möchte ergänzen „hoffentlich“.

Nicht unwidersprochen bleiben können jedoch diejenigen Äußerungen wonach alles „überaus transparent und von Anfang an wunderbar gelaufen sei“, macht der stellv. Fraktionsvorsitzende Michael Schmitt die Kritik deutlich. So birgt das gewählte Totalunternehmerverfahren gewisse Risiken, da nur eine geringe Anzahl von Unternehmen überhaupt in der Lage sind, Planungs- und Bauleistungen zu erbringen. Ein Wettbewerb zwischen den Bietern kann somit beeinträchtigt sein.

Abgegebene Angebote sind nur bedingt vergleichbar. Zudem müssen Leistungsinhalte früh festgelegt werden bevor es eine Ausführungsplanung gibt. Dies birgt die Gefahr nachträglicher Abweichungen und zeitlicher Verzögerungen. Es wurde bereits angekündigt, dass sich der Baubeginn um 10 Monate verzögern wird.

Insgesamt steht das gesamte Verfahren unter einem deutlichen Termindruck. „Wenn zunächst eine Schule gegründet und eine Immobilie erworben wird, bevor überhaupt Baurecht geschaffen wurde, kommt die CDU nicht zu dem Schluss, dass es „wunderbar gelaufen ist“, unterstreicht Karsten Meininghaus die Haltung der CDU-Fraktion. Hinzu kommen die erheblichen verkehrlichen Auswirkungen der Gesamtschule am Seilersee. Die Inhalte des Verkehrsgutachtens wurden erst Ende Januar 2017 in den Fachausschüssen beraten und erst auf Antrag der CDU wurde eine zweite Bürgerversammlung durchgeführt, um auch den betroffenen Anliegern die Möglichkeit zur Information und Beratung zu geben.
Bleiben schließlich noch die Gesamtkosten für die Gesamtschule am Seilersee. Von den ursprünglich genannten ca. 30 Millionen Euro belaufen sich die gesamten Kosten nun auf weit über 50 Millionen Euro. Inwieweit also alles „überaus transparent und von Anfang an wunderbar gelaufen sei“ bleibt wohl das Geheimnis von Herrn Leye.

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