CDU Iserlohn

Iserlohn

CDU-Stellungnahme zum Offenen Brief der Ortsvereine Hennen, Rheinen, Rheinermark

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn hat den „Offenen Brief“ der Ortsvereine Hennen, Rheinen und Rheinermark zur Diskussion um die Überplanung des Geländes der ehemaligen Hauptschule Hennen irritiert zur Kenntnis genommen. Zu den in dem Brief erwähnten Kritikpunkten nimmt die CDU wie folgt Stellung:

1. Die CDU Fraktion möchte das Gelände der ehemaligen Hauptschule in Hennen sowohl unter städtebaulichen als auch infrastrukturellen Gesichtspunkten optimal entwickeln. Aus diesem Grund haben wir in der Ratssitzung am 11. Juli 2017 der Drucksache zur Entwicklung der ehemaligen Hauptschule Hennen sowie dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan zugestimmt. Mit diesem ersten Verfahrensschritt im Bauleitplanverfahren wurde der Startschuss zur Detailplanung gegeben. Das in den Drucksachen aufgezeigte Vorgehen der Verwaltung sieht unter anderem die Prüfung des Neubaus einer Dreifachsporthalle vor. Zu dieser Prüfung gehört aus Sicht der CDU auch der Bedarfsnachweis auf der Basis eines Hallenbelegungsplans. Die Stadtverwaltung führt in einer Stellungnahme des Sportbüros hierzu aus, dass „der Bedarf einer 3-fach Sporthalle im Stadtteil Hennen vor dem Hintergrund weiterer im Stadtgebiet geplanter 3-fach-Hallen kritisch gesehen wird“. Bis heute liegt uns lediglich der von einem Vorstandsmitglied der Hennener Vereine erstellte Hallenbelegungsplan vor. Das ehrenamtliche Engagement der Vorstandsmitglieder der Hennener Vereine erkennen wir ausdrücklich an. Allerdings kann eine fachlich fundierte Bedarfsermittlung nur von der Sportverwaltung erstellt werden. Nur das Sportbüro hat eine Gesamtübersicht über die Belegungszahlen aller Sportstätten in Iserlohn. Bis heute ist uns der Bürgermeister die Antwort auf diese Frage schuldig geblieben. Deshalb hat die CDU diese Thematik nochmals in einer Anfrage vom 20. Juli 2017 aufgegriffen und um eine Auflistung von Belegungszeiten durch die Sportverwaltung gebeten. In der Beantwortung unserer Anfrage vom 01. August 2017 wurde wiederum darauf verwiesen, dass das Sportbüro den Bedarf einer 3-fach-Turnhalle aus sportfachlicher Sicht vor einiger Zeit verneint habe. Weiteres Datenmaterial haben wir diesbezüglich von der Fachverwaltung jedoch nicht erhalten. In einem erneuten Schreiben haben wir den Bürgermeister aufgefordert, seiner Informationspflicht gegenüber dem Rat nachzukommen. Insbesondere auf Grund der zu erwartenden Investition in Höhe von ca. 6 Millionen Euro ist dieses eine unverzichtbare Entscheidungsgrundlage.

2. Deutlich entgegentreten möchte die CDU-Fraktion dem beschriebenen Eindruck, dass man „als Hennener Bürger einfach zur falschen Zeit am falschen Ort lebt und dass die Stadt Iserlohn offenbar nur für andere Ortsteile Investitionen in Millionenhöhe tätigt. In unserer Stadt Iserlohn leben wir gemeinsam und deshalb sollten wir uns auch gemeinsam für die Attrativitätssteigerung aller Ortsteile einsetzen. Es sind auch in Hennen nicht unerhebliche Investitionen in Höhe von immerhin zwei Millionen Euro getätigt worden. Zu erwähnen sind hier der Anbau an die Grundschule Hennen, der Sportplatz Hennen und das Sportlerheim.

3. Ferner führen die Ortsvereine an, dass „von der CDU vorgeschlagene Projektbesprechungen im Jahr 2016 alle nicht umgesetzt worden seien und Absagen zu Gesprächsangeboten ausschließlich von der CDU gekommen seien“. Richtig ist, dass die Terminfindung für ein Gespräch insgesamt schwierig bzw. langwierig gewesen ist. Absagen und Verschiebungen von Terminvorschlägen sind nicht ausschließlich durch die CDU erfolgt, sondern wurden auch durch Vertreter der Ortvereine vorgenommen. Leider erwähnen die Vereinsvertreter nicht, dass es ein umfangreiches Gespräch mit ihnen im Rahmen einer Fraktionssitzung der CDU am 27. März 2017 gegeben hat. Es wird dadurch in dem offenen Brief vielmehr der Eindruck erweckt, als ob sich die CDU-Fraktion komplett konstruktiven Gesprächen verweigert hätte. Dem ist ausdrücklich zu widersprechen. An dieser Stelle ist auch zu erwähnen, dass es zwischen Vorstandsmitgliedern der Ortsvereine und Vertretern der CDU-Fraktion in den zurückliegenden Monaten immer wieder telefonischen und persönlichen Kontakt gab. Umso mehr freuen wir uns, dass die Vereinsvertreter nun am 09. Oktober 2017 an der Fraktionsvorstandssitzung teilnehmen werden.

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